Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von  YIN & TONIC 

 

 

 

§ 1 Anbieter 

Anbieterin des Online-Shops unter www.yin-tonic.de ist Andrea & Dr. Michael Rusetzki GbR, vertreten durch die Gesellschafter Andrea Rusetzki und Dr. Michael Rusetzki, Georgstraße 27, 01689 Weinböhla, Tel. +49 3524 34 56 354 (nachfolgend „YIN & TONIC“ und/oder „wir/uns“ genannt). 

 

 

§ 2 Geltungsbereich  

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und/oder sonstige damit im Zusammenhang stehende Leistungen, die über den Online-Shop zwischen YIN & TONIC und Ihnen als Kunde (nachfolgend „Kunde“ und/oder „Sie“ genannt) geschlossen werden.  

 

(2) Kunden sind Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB. Abweichenden Bedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich, es sei denn, wir hätten ausdrücklich diesen Bedingungen zugestimmt. 

 

 

§ 3 Vertragsschluss 

(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes und stellen kein verbindliches Angebot von YIN & TONIC dar.  

 

(2) Nachdem Sie Ihre Ware(n) im Warenkorb abgelegt und die erforderlichen Angaben im Rahmen des Bestellablaufs eingegeben haben, geben Sie durch anschließendes Anklicken des Buttons "KAUFEN" eine verbindliche Bestellung (Angebot im Sinne des § 145 BGB) der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine verbindliche Bestellung ist dabei nur möglich, wenn Sie durch Setzen eines Hakens die Einbeziehung der AGB akzeptieren sowie die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung bestätigen.  

 

(3) Im Rahmen des Bestellablaufs haben Sie die Möglichkeit, Ihre eingegebenen Daten zu überprüfen und/oder zu korrigieren bzw. etwaige Änderungen vorzunehmen. Korrekturen sind mittels Nutzung der Tastatur- und/oder Mausfunktionen im Rahmen des Bestellvorgangs möglich. Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung ist ein Abbruch des Bestellvorgangs jederzeit sowohl durch Schließen des Internetbrowsers als auch durch Nutzung des „Zurück-Buttons“ des Internetbrowsers möglich.  

 

 

 

Seite 2 von 6 

 

(4) Unmittelbar nach Absendung Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine automatische Bestellbestätigung (Eingangsbestätigung) per Email. Diese Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt noch nicht die Annahme Ihres Angebots (Auftragsbestätigung) dar. Die Auftragsbestätigung kann jedoch mit der Bestellbestätigung verbunden werden; dies ist der Fall, wenn Sie im Rahmen der Bestellung die Zahlungsart „Vorauskasse“ wählen und Ihnen mit der Bestellbestätigung gleichzeitig die Bankdaten von YIN & TONIC mit der Aufforderung zur Zahlungsüberweisung übersandt werden. 

 

(5) Wählen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung die Zahlungsart „Paypal“ oder „SofortÜberweisung“, erklären wir bereits jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie nach Abschluss des Bestellvorgangs durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“ den entsprechenden Zahlungsvorgang bei Ihrem Zahlungsdienstleister an uns auslösen. 

 

In allen anderen Fällen kommt ein Kaufvertrag über die von Ihnen bestellte Ware erst dann zustande, wenn wir Ihnen innerhalb von fünf Tagen nach Absendung Ihrer Bestellung  a) eine Auftragsbestätigung in Textform (z.B. per Email) übersenden oder  b) die von Ihnen bestellte Ware an Sie ausliefern, wobei der Zugang der Ware bei Ihnen maßgeblich ist.  

 

Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen (zuerst) eintritt. Nimmt YIN & TONIC innerhalb der vorgenannten Fünf-Tage-Frist das Angebot des Kunden nicht an, kommt kein Kaufvertrag zustande und der Kunde ist an seine Willenserklärung nicht mehr gebunden. 

 

(6) Spätestens bei Lieferung der Ware, jedoch regelmäßig zuvor per Email wird Ihnen der Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per Email oder in Papierform), bestehend aus Ihrer Bestellung, diesen AGB und der Auftragsbestätigung (Vertragsbestätigung) zugesandt. Darüber hinaus wird der Vertragstext unter Wahrung des Datenschutzes bei YIN & TONIC gespeichert.  

 

 

§ 4 Widerrufsrecht 

Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Die näheren Einzelheiten Ihres Widerrufsrechts ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung. 

 

 

§ 5 Preise / Zahlung / Rücksendekosten 

(1) Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Der Kaufpreis zzgl. Versandkosten ist sofort nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen fallen ggf. weitere Kosten (wie z.B. Steuern/Abgaben, Zölle) an, die durch den Kunden direkt an Zoll- und/oder Steuerbehörden zu zahlen sind.  

 

 

Seite 3 von 6 

 

 

(2) Zahlungen gelten erst dann als erfolgt, wenn YIN & TONIC über den gesamten in Rechnung gestellten Betrag verfügen kann. Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen zur Verfügung: 

 

Vorauskasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 5 Tagen auf unser Konto zu überweisen. PayPal: Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal ist ggf. eine vorherige Anmeldung/Registrierung des Kunden bei PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg erforderlich. Die Zahlungsabwicklung erfolgt dabei unter Geltung der Nutzungsbedingungen von PayPal, die auf den Seiten von Paypal unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE einsehbar sind.  

SOFORTÜberweisung: Bei Auswahl der Zahlungsart SOFORTÜberweisung erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München ohne Registrierung mit Ihren gewohnten Online-Banking-Daten (PIN/TAN). 

 

(3) Die Versandkosten werden im Rahmen der Bestellung separat ausgewiesen und sind darüber hinaus jederzeit unter „Versandkosten“ auf der Internetseite von YIN & TONIC einsehbar. 

 

(4) Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.  

 

(5) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs (§ 4) die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.  

 

 

§ 6 Lieferbedingungen / Warenverfügbarkeit / Lieferbeschränkungen 

(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt eine Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.  

 

(2) Die Lieferung erfolgt per Postversand/DHL. 

 

(3) Angegebene Lieferzeiten berechnen sich jeweils vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern bei unseren Angeboten im Online-Shop nichts anderes angegeben ist, beträgt die Lieferzeit vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung drei bis fünf Tage. 

 

 

Seite 4 von 6 

 

 

(4) Sollten einmal nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, so teilen wir dies dem Kunden in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. In diesem Falle sind wir zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dies für Sie zumutbar ist. Diese Nachlieferungen erfolgen auf unsere Kosten und sind für Sie versandkostenfrei. Das Ihnen zustehende gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 4 dieser AGB wird hiervon nicht berührt. Sollte der Artikel dauerhaft nicht lieferbar sein, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab; in diesem Falle kommt kein Vertrag mit dem Kunden zustande.  

 

(5) Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungs-/Lieferadresse) in Deutschland haben. 

 

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt 

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. 

 

 

§ 8 Datenschutz (1) Die Daten des Kunden werden nach vollständiger Vertragsabwicklung entsprechend den steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten gelöscht, sofern der Kunde nicht in die weitere Verwendung seiner Daten ausdrücklich eingewilligt hat. 

 

(2) Darüber hinaus kann der Kunde auf unserer Internetseite unserer Datenschutzerklärung entnehmen, wie wir im Sinne der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen mit den Daten vertrauensvoll umgehen.  

 

 

§ 9 Gewährleistung / Garantie 

(1) Die Gewährleistung (Mängelhaftung) erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.  

 

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von YIN & TONIC gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. 

 

 

§ 10 Haftung  

(1) Sofern Schadensersatzansprüche uns gegenüber geltend gemacht werden, haften wir für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In den übrigen Fällen ist die Haftung, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf die bei Vertragsabschluss typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schäden begrenzt. 

 

 

Seite 5 von 6 

 

 

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). Bei Verletzung einer solchen Pflicht ist die Haftung gemäß Absatz (1) beschränkt. 

 

(3) Soweit nicht Vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung -ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs- ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen Ansprüche aus unerlaubter Handlung auf Ersatz von Schäden gemäß § 823 BGB. Diese Begrenzung gilt auch, sofern der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Schadensersatz statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt. 

 

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§§ 1, 14 Produkthaftungsgesetz). 

 

(5) Alle vorgenannten Haftungsausschlüsse und/oder Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit von Menschen. 

 

 

§ 11. Alternative Streitbeilegung / OS-Plattform zur Online-Streitbeilegung 

(1) Die Europäische Kommission stellte eine verbraucherfreundliche Plattform zur Online-Streitbeilegung (OSPlattform) zur Verfügung, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar ist. Diese OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur Beilegung von Streitigkeiten bzgl. vertraglicher Verpflichtungen, die u.a. aus Online-Kaufverträgen erwachsen (können).  

 

(2) Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet (§ 36 VSBG). 

 

 

§ 12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Vertragssprache 

(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (Convention on Contracts for the international Sale of Goods – CISG) wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

 

(2) Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, einschließlich Scheck- und Wechselklagen zwischen uns und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus dem zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Vertrag, ist unser Firmensitz soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches 

 

 

Seite 6 von 6 

 

Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen. 

 

(3) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden oder sollten sich Regelungslücken ergeben, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. 

 

(4) Die Vertragssprache ist deutsch. 

 

 

Quelle: www.agb24.de